Berlin, 3. Mai 2017. Zu den Äußerungen von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:

„Es wäre angebracht zu fragen, welch maßloses Behördenversagen vorliegen muss, dass der 28-jährige, blonde Deutsche, Franco A., der kein Arabisch spricht, sich problemlos als Flüchtling in Deutschland registrieren lassen konnte. Das aber ist längst aus den Schlagzeilen verschwunden.

Stattdessen müssen sich die Soldaten der Bundeswehr von ihrer eigenen Ministerin ehrabschneidende Vorwürfe gefallen lassen. Dabei stinkt der Fisch wie üblich vom Kopf. Oder wie der Wehrbeauftragte richtig sagte: Führung fängt oben an.

Der Zustand der Bundeswehr ist unter von der Leyen so schlecht wie nie zuvor in der Geschichte. Es fehlt an Personal, Material, Schulungs- und Ausbildungskapazitäten, angemessenen, bewohnbaren Unterkünften und Planungssicherheit.

Mit der Abschaffung der Wehrpflicht, hat die Politik der Bundeswehr gleich in mehrerlei Hinsicht einen Bärendienst erwiesen. Nicht nur der allgemeine Personalmangel ist dadurch entstanden, sondern auch die Eignung und Qualifikation des noch verfügbaren Personals hat sich dadurch nicht zum Besseren verändert. Es darf die Frage gestellt werden: Wie sehr hat sich die Bundeswehr seit Aussetzung der Wehrpflicht in ihrem Charakter und bezüglich ihrer Verankerung in der Gesellschaft verändert? Hätten die Vorfälle, die zuletzt die Schlagzeilen über die Bundeswehr beherrschten, in einer Wehrpflichtarmee so passieren und so lange unerkannt bleiben können?

Die Herausforderungen wachsen von Tag zu Tag und der Ministerin fällt nichts Besseres ein, als die Soldaten zu beschimpfen und ihnen die Verantwortung für jahrelanges Ministerversagen zuzuschieben.

Mit der Äußerung, dass sie die Gesamtverantwortung trägt, liegt sie ausnahmsweise richtig. Jedoch ist sie dieser Verantwortung während ihrer gesamten Amtszeit nie gerecht geworden. Wäre sie sich ihre Verantwortung bewusst, hätte sie längst die Konsequenz aus ihrem Scheitern ziehen müssen.

Diese Frau hat sich nun endgültig für leitende Positionen – nicht nur in der Verteidigungspolitik – disqualifiziert. Wie lange müssen die Soldaten und wir alle dieses Trauerspiel noch ertragen?“